Nutzungsbedingungen
§1 Zugang
- Der Internetdienst BLok wird Ihnen bzw. Ihrer Einrichtung (im Folgenden: Nutzer) im Rahmen eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projektes von der BPS Bildungsportal Sachsen GmbH (im Folgenden: Systembetreiber) kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Zugang zu BLok erfolgt über eine freie Registrierung und wird vom Systembetreiber im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen geregelt.
- Mit der Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen erkennen Sie an, dass die Nutzung von BLok auf der Grundlage und im Rahmen dieser Bedingungen erfolgt.
- Der Systembetreiber ist bestrebt, alles in seiner Macht stehende zu tun, um Ihnen jederzeit den Zugang zu BLok und den dort gespeicherten Daten zu gewährleisten. Unterbrechungen oder Einschränkungen der Verfügbarkeit von BLok lassen sich allerdings nicht völlig ausschließen.
- Der Systembetreiber haftet nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes oder Einschränkungen in der Verfügbarkeit beruhen. Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haftet der Systembetreiber lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Zudem liegen Störungen im Bereich des Internets und in Ihrer lokalen Zugangstechnologie nicht im Verantwortungsbereich des Systembetreibers.
§2 Pflichten
- Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten stets geheim zu halten. Insbesondere müssen Sie Ihr Passwort so aufbewahren, dass unbefugten Dritten der Zugang zu BLok nicht möglich ist, damit ein Missbrauch ausgeschlossen wird.
- Sie müssen die in Ihrem persönlichen Profil hinterlegte E-Mail-Adresse regelmäßig auf Funktionsfähigkeit kontrollieren und dorthin versandte E-Mails lesen.
- Für alle Inhalte und sonstige Daten, welche von Ihnen in BLok erzeugt oder abgelegt werden, sind Sie selbst verantwortlich. Insbesondere ist von Ihnen sicherzustellen, dass die abgelegten Daten frei von Viren und Schadfunktionen sind.
§3 Unzulässige Inhalte
- Sie dürfen in BLok keine Inhalte und Daten ablegen, deren Speicherung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen Strafrecht, Urheberrecht, Marken- und sonstiges Kennzeichnungsrecht verstößt, Vorschriften über den Jugendschutz oder den Schutz des Persönlichkeitsrechts und der Privatsphäre missachtet oder die guten Sitten verletzt. Verboten ist unter anderem das Einstellen oder Versenden von Inhalten und Daten beleidigender, verleumderischer oder sonstiger ehrverletzender, belästigender oder bedrohender Art.
- Eine Nutzung des Systems für jede Form von kommerzieller Werbung oder Marketing ist ebenso wie die Hinterlegung verschlüsselter, nicht allgemein zugänglicher Daten nur mit Einwilligung des Systembetreibers zulässig.
§4 Datenschutz
- Der Systembetreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der bundes- und landesgesetzlichen Datenschutzvorschriften. Er sichert insbesondere zu, Daten der Nutzer nicht ohne deren Einwilligung an Dritte zu übermitteln.
- Sie können jederzeit vom Systembetreiber unter den unten angegebenen Kontaktdaten unentgeltlich Auskunft über Ihre von diesem gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.
§5 Sperrung, Schadensersatz
- Der Systembetreiber ist berechtigt, bei einem durch tatsächliche Umstände hinreichend gerechtfertigten Verdacht von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen Ihren Zugang zu sperren oder von Ihnen eingestellte Inhalte oder Daten, die mutmaßlich gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren. Eine solche Maßnahme setzt in der Regel voraus, dass Ihnen zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme bzw. Beseitigung des Verstoßes gegeben wird. Ohne eine vorherige Abmahnung ist sie nur in dringenden Fällen zulässig.
- In besonders schweren Fällen des Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich der Systembetreiber vor, strafrechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.
- Der Systembetreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass Sie bei schuldhaften Verstößen (vorsätzlich oder grob fahrlässig) gegen Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen gemäß den jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen zum Ersatz des dem Systembetreiber daraus entstandenen Schadens verpflichtet werden können. Dies schließt auch Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüche Dritter sowie alle Kosten ordnungsgemäßer Rechtsverteidigung ein.
Systembetreiber
BPS Bildungsportal Sachsen GmbH
Geschäftsführer: Sven Morgner
Dresdner Straße 76
09130 Chemnitz
Tel.: +49 371 666 2739 0
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